Entscheidung und Bindung im Stellvertretungsrecht: Vertreterermessen und Vollmachtsvertrag Sima Samari Author

Wer am Rechtsverkehr teilnehmen mochte, ohne dabei selbst in Erscheinung zu treten, kann sich eines Stellvertreters oder eines Boten bedienen. Die Abgrenzung erfolgt anhand des Entscheidungsspielraums der Mittelsperson: Liegt dieser vor, ist die ... Read more

Wer am Rechtsverkehr teilnehmen mochte, ohne dabei selbst in Erscheinung zu treten, kann sich eines Stellvertreters oder eines Boten bedienen. Die Abgrenzung erfolgt anhand des Entscheidungsspielraums der Mittelsperson: Liegt dieser vor, ist die Mittelsperson Stellvertreter, andernfalls Bote. Die Abgrenzung klingt in der Theorie einfach, wirft bei genauerem Hinsehen aber zahlreiche Zweifelsfragen auf. Sima Samari versieht das Kriterium des Entscheidungsspielraums mit klaren Konturen und stellt es auf eine dogmatisch tragfahige Grundlage. Der Befund, dass die Idee eines Entscheidungsspielraums auf dem Tatbestand der Bevollmachtigung beruht, leitet zur Analyse der Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer vertraglich begrundeten Vollmacht uber. Die Autorin zeigt, dass der Abschluss eines Vollmachtsvertrags eine uber das Grundverhaltnis hinausgehende Bindung des Stellvertreters in seiner Entscheidungsfreiheit ermoglicht. Less